JAHRESRÜCKBLICK 2017

09.01.erste Fraktionssitzung des Jahres;
insgesamt waren es 28 für 50 Rats- und Ausschusssitzungen
14.01.erster WLH-Dialogstand 2017 als Neujahrsempfang; insgesamt waren es 9
16.01.erste Teilnahme an Sitzung des Jugendparlaments; insgesamt waren es 9
21.01.erste Haushaltsklausurtagung (für 2017) mit folgenden Anträgen:
- Sitzungsgeld für Delegierte des Haaner Jugendparlaments
Ergebnis: einstimmig angenommen
- Reaktivierung der öffentlichen Toilettenanlage Windhövel
Ergebnis: mehrheitliche abgelehnt
- Mieteinnahmen durch die Polizei – Prüfauftrag Polizeiwache integriert in die
Feuerwache
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- Förderung Ansiedlung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit
Marketingkonzept (für Maßnahmen insgesamt bis zu100.000,-€ mit Sperrvermerk
des Wirtschaftsförderungsausschusses um leere Gewerbeflächen zu
füllen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- Stärkung des Einzelhandels durch 30-Minuten-Parkscheinregelung
Novellierung Parkraumbewirtschaftung, Parkleitsystem
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- Neubau eines Rathauses, Einsparung laufender Mietausgaben, hoher
Unterhaltungskosten und ständiger Sanierungsarbeiten und Umbauten am
Altbestand Alleestraße
Ergebnis: Vorstellung von Neubauvarianten im Haupt- und Finanzausschuss
sollte vor Sommerpause erfolgen, letztlich erst auf erneuten Antrag in einer
Sondersitzung am 05.09.
- Einnahmeverbesserung durch Steigerung des Kursangebots im Haaner
Hallenbad
Ergebnis: wird von Verwaltung zugesichert - Zusatzentschädigung der Ausschussvorsitzenden streichen zur
Konsolidierung des Haushalts
Ergebnis: Kompromisslösung durch teilweise Streichung, so erhalten
Fraktionsvorsitzende, die gleichzeitig Ausschussvorsitzende sind keine
Zusatzentschädigung und ebenso sind die Unterausschüsse und der
Rechnungsprüfungsausschuss ausgenommen
- Veranstaltung Zukunftswerkstatt Gruiten, für Maßnahmen zur Weiterentwicklung,
Touristischen Erschließung, wie Kneipbad an der Düssel u.a.
Ergebnis: im Stadtentwicklungsausschuss am 24.01.2017 mehrheitlich
angenommen, eine Durchführung wurde dann aber vom BVV Gruiten e.V.
und von diesen angeschriebenen Vereine abgelehnt, daher wurde
Beschluss mehrheitlich aufgehoben am 28.09.2017
06.02.Teilnahme am interfraktionellen Informationsgespräch
Thema: "Rettungsdienstbedarfsplan"
12.02.Antrag zum Verkehrsentwicklungsplan Stufe II, Fahrradverkehrskonzept,
LKW-Lenkungskonzept
1. Arbeitskreis soll bis zu den Osterferien wieder eingeladen werden und
konsequent weiter arbeiten Ergebnis: Einladung erfolgte
2. Verkehrsentwicklungskonzept soll in 2017 erstellt werden Ergebnis:
einstimmig angenommen
3. Fachausschuss empfiehlt dem Rat sich an den Arbeitsergebnissen des
Facharbeitskreises maßgeblich zu orientieren, alle Fraktionen sollen
Teilnehmer entsenden Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.02.Offene Vorstandssitzung
21.02.Antrag im Rat für ein Bepflanzungskonzept zur Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: Verwaltung teilt mit, dass sie keine personellen Möglichkeiten zur
Erstellung hat, Beschluss ausgesetzt
24.02.Antrag für Umweltausschuss zur Abänderung des Maßnahmenplans
Straßenbäume: Nachpflanzung Rotdorn an der Jahnstraße
Ergebnis: einstimmig angenommen
07.03.WLH-Mitgliederversammlung
22.03.Antrag für den Wirtschaftsförderungsausschuss, HFA und Rat
Änderung der Satzung zum verkaufsoffenen Sonntag, damit alle Einzelhändler
in der Innenstadt teilnehmen können durch Neuarrondierung der
Veranstaltungsfläche von Haan à la carte
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt, Verwaltung teilte mit, Ablehnung des
Veranstalters
28.03.Antrag für den Stadtentwicklungsausschuss (SUVA)
Bebauungsplan Nr.168 „Technologiepark Haan/NRW, 2. Bauabschnitt“.
Änderung der textlichen Festsetzung (Zulassung von): "Anlagen für kulturelle,
soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
29.03.Saisonstart der monatlichen Dreckweg-Spaziergänge bis Oktober
31.03.Antrag für den Verkehrsausschuss, HFA und Rat: Strategiekonzept
Straßenbaumaßnahmen – ökonomische Fehler vermeiden
Ergebnis: wurde einstimmig im Haushaltsplan 2018 berücksichtigt
27.04.WLH-Stammtisch
04.05.interfraktionelles Informationsgespräch "Steuerlicher Querverbund Hallenbad"

Sommerferienaktion: Optimierung der Mülleimerstandorte
Ergebnis: ein Maßnahmenkatalog wurde dem Bauhof
übermittelt und der Leiter des Bauhofs sagte Prüfung
und teilweise zeitnahe Umsetzung zu
28.08.interfraktionelles Informationsgespräch "Schulleitung Gesamtschule"
05.10.interfraktionelles Informationsgespräch beim TSV Gruiten
"Zukunftswerkstatt - Sport in Gruiten im Jahr 2027"
Ergebnis: gemeinsamer Antrag mit CDU und FDP damit Neubau des
Sportlerheims ermöglicht wird
10.10.Antrag für den HFA und Rat zum Lärmaktionsplan: Tempo 30 tagsüber auf
der B228 als Maßnahme zur Lärmminderung mit aufzunehmen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
05.11.zweite Haushaltsklausurtagung (für 2018) mit folgenden Anträgen:
- Tonaufzeichnungen der Rats- und Ausschusssitzungen
Ergebnis: angenommen, Geld eingestellt (mit Sperrvermerk) und Verweis in
den Unterausschuss Organisation, Personal und Controlling (UA OPC)
- Zusätzliche Stelle für den Außendienst des Ordnungsamts
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
- Erhöhung Fahrtkostenzuschuss für die Freiwillige Feuerwehr
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
- Sammelstellen für Grünabfälle im Herbst und Dreck-weg-Woche
Ergebnis: mehrheitsfähig nur: ein Dreck-weg-Tag
- Sanierung der Schillerstraße vorziehen
Ergebnis: mehrheitsfähig: nur von Tal- bis Dieker Straße
- Beginn der Umsetzung des Radverkehrskonzepts mit Maßnahmenplan,
Einstellung von 20.000,-€
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
- Verkehrsberuhigung Kampheider Straße
Ergebnis: Zusage der Verwaltung, dass dies zeitnah erfolgt
- Rücknahme der beschlossenen Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer in
2019 Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
01.12.Preisgerichtssitzung Wettbewerb Innenstadtgestaltung
04.12.offene Fraktionssitzung
13.12.Antrag „Sportpauschale für Haaner Vereine verwenden“
Ergebnis: über Anträge der Vereine wird im Sportausschuss am 31.01.2018
beraten

Hinzu kommt die Teilnahme an:
- Sitzungen des Verwaltungsrats der Stadt-Sparkasse Haan und des dortigen
Risikoausschusses und Bilanzprüfungsausschuss
- Sitzungen der Zwecksverbandsversammlung der VHS Hilden-Haan und der
dortigen Arbeitsplansitzungen
- Sitzungen des Zwecksverbandsversammlung Ittertal
- Sitzungen des Aufsichtsrats der Stadtwerke Haan GmbH
- Personalauswahlverfahren, der Leitung der VHS und des
Gebäudemanagements
zahlreichen offiziellen Terminen der Stadt Haan, bzw. in Vereinen und
Organisationen, so zum Beispiel:
- 50 Jahre Städtepartnerschaft mit Eu in Frankreich & in Haan
- Einweihung Kindergarten
- Tag der offenen Tür in Schulen, bei der Feuerwehr, dem THW
- Preisträgerkonzert der Haaner „Jugend musiziert-Teilnehmer“
- Jurymitglied im Vorlesewettbewerb
- Quartierbegehungen mit der AWO Haan
- Stadtteil-/Quartiersfeste
- Eröffnung der Kirmes
- Gedenkfeier zum Volkstrauertag
- öffentliche Informationsveranstaltungen zu Bauvorhaben,
Bebauungsplänen
- den Ortsbegehungen mit den Behindertenbeauftragten zur Barrierefreiheit
usw.
und an Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren und Tagungen
Hinzu kommt die stetige Öffentlichkeitsarbeit, Informationen durch
Pressemitteilungen, Anschreiben an Mitglieder, Beantwortung von Presseanfragen,
Anfragen von Bürger/innen und aktuelle Beiträge in sozialen Netzwerken so
www.facebook.com/WLHFraktion

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