JAHRESRÜCKBLICK 2017

09.01.	erste Fraktionssitzung des Jahres; insgesamt waren es 28 für 50 Rats- und Ausschusssitzungen
14.01.	erster WLH-Dialogstand 2017 als Neujahrsempfang; insgesamt waren es 9
16.01.	erste Teilnahme an Sitzung des Jugendparlaments; insgesamt waren es 9
21.01.	erste Haushaltsklausurtagung (für 2017) mit folgenden Anträgen: - Sitzungsgeld für Delegierte des Haaner Jugendparlaments Ergebnis: einstimmig angenommen - Reaktivierung der öffentlichen Toilettenanlage Windhövel Ergebnis: mehrheitliche abgelehnt - Mieteinnahmen durch die Polizei – Prüfauftrag Polizeiwache integriert in die Feuerwache Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - Förderung Ansiedlung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit Marketingkonzept (für Maßnahmen insgesamt bis zu100.000,-€ mit Sperrvermerk des Wirtschaftsförderungsausschusses um leere Gewerbeflächen zu füllen Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - Stärkung des Einzelhandels durch 30-Minuten-Parkscheinregelung Novellierung Parkraumbewirtschaftung, Parkleitsystem Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - Neubau eines Rathauses, Einsparung laufender Mietausgaben, hoher Unterhaltungskosten und ständiger Sanierungsarbeiten und Umbauten am Altbestand Alleestraße Ergebnis: Vorstellung von Neubauvarianten im Haupt- und Finanzausschuss sollte vor Sommerpause erfolgen, letztlich erst auf erneuten Antrag in einer Sondersitzung am 05.09. - Einnahmeverbesserung durch Steigerung des Kursangebots im Haaner Hallenbad Ergebnis: wird von Verwaltung zugesichert - Zusatzentschädigung der Ausschussvorsitzenden streichen zur Konsolidierung des Haushalts Ergebnis: Kompromisslösung durch teilweise Streichung, so erhalten Fraktionsvorsitzende, die gleichzeitig Ausschussvorsitzende sind keine Zusatzentschädigung und ebenso sind die Unterausschüsse und der Rechnungsprüfungsausschuss ausgenommen - Veranstaltung Zukunftswerkstatt Gruiten, für Maßnahmen zur Weiterentwicklung, Touristischen Erschließung, wie Kneipbad an der Düssel u.a. Ergebnis: im Stadtentwicklungsausschuss am 24.01.2017 mehrheitlich angenommen, eine Durchführung wurde dann aber vom BVV Gruiten e.V. und von diesen angeschriebenen Vereine abgelehnt, daher wurde Beschluss mehrheitlich aufgehoben am 28.09.2017
06.02.	Teilnahme am interfraktionellen Informationsgespräch Thema: "Rettungsdienstbedarfsplan"
12.02.	Antrag zum Verkehrsentwicklungsplan Stufe II, Fahrradverkehrskonzept, LKW-Lenkungskonzept 1. Arbeitskreis soll bis zu den Osterferien wieder eingeladen werden und konsequent weiter arbeiten Ergebnis: Einladung erfolgte 2. Verkehrsentwicklungskonzept soll in 2017 erstellt werden Ergebnis: einstimmig angenommen 3. Fachausschuss empfiehlt dem Rat sich an den Arbeitsergebnissen des Facharbeitskreises maßgeblich zu orientieren, alle Fraktionen sollen Teilnehmer entsenden Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.02.	Offene Vorstandssitzung
21.02.	Antrag im Rat für ein Bepflanzungskonzept zur Haushaltskonsolidierung Ergebnis: Verwaltung teilt mit, dass sie keine personellen Möglichkeiten zur Erstellung hat, Beschluss ausgesetzt
24.02.	Antrag für Umweltausschuss zur Abänderung des Maßnahmenplans Straßenbäume: Nachpflanzung Rotdorn an der Jahnstraße Ergebnis: einstimmig angenommen
07.03.	WLH-Mitgliederversammlung
22.03.	Antrag für den Wirtschaftsförderungsausschuss, HFA und Rat Änderung der Satzung zum verkaufsoffenen Sonntag, damit alle Einzelhändler in der Innenstadt teilnehmen können durch Neuarrondierung der Veranstaltungsfläche von Haan à la carte Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt, Verwaltung teilte mit, Ablehnung des Veranstalters
28.03.	Antrag für den Stadtentwicklungsausschuss (SUVA) Bebauungsplan Nr.168 „Technologiepark Haan/NRW, 2. Bauabschnitt“. Änderung der textlichen Festsetzung (Zulassung von): "Anlagen für kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke" Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
29.03.	Saisonstart der monatlichen Dreckweg-Spaziergänge bis Oktober
31.03.	Antrag für den Verkehrsausschuss, HFA und Rat: Strategiekonzept Straßenbaumaßnahmen – ökonomische Fehler vermeiden Ergebnis: wurde einstimmig im Haushaltsplan 2018 berücksichtigt
27.04.	WLH-Stammtisch
04.05.	interfraktionelles Informationsgespräch "Steuerlicher Querverbund Hallenbad" Sommerferienaktion: Optimierung der Mülleimerstandorte Ergebnis: ein Maßnahmenkatalog wurde dem Bauhof übermittelt und der Leiter des Bauhofs sagte Prüfung und teilweise zeitnahe Umsetzung zu
28.08.	interfraktionelles Informationsgespräch "Schulleitung Gesamtschule"
05.10.	interfraktionelles Informationsgespräch beim TSV Gruiten "Zukunftswerkstatt - Sport in Gruiten im Jahr 2027" Ergebnis: gemeinsamer Antrag mit CDU und FDP damit Neubau des Sportlerheims ermöglicht wird
10.10.	Antrag für den HFA und Rat zum Lärmaktionsplan: Tempo 30 tagsüber auf der B228 als Maßnahme zur Lärmminderung mit aufzunehmen Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
05.11.	zweite Haushaltsklausurtagung (für 2018) mit folgenden Anträgen: - Tonaufzeichnungen der Rats- und Ausschusssitzungen Ergebnis: angenommen, Geld eingestellt (mit Sperrvermerk) und Verweis in den Unterausschuss Organisation, Personal und Controlling (UA OPC) - Zusätzliche Stelle für den Außendienst des Ordnungsamts Ergebnis: mehrheitlich angenommen - Erhöhung Fahrtkostenzuschuss für die Freiwillige Feuerwehr Ergebnis: mehrheitlich angenommen - Sammelstellen für Grünabfälle im Herbst und Dreck-weg-Woche Ergebnis: mehrheitsfähig nur: ein Dreck-weg-Tag - Sanierung der Schillerstraße vorziehen Ergebnis: mehrheitsfähig: nur von Tal- bis Dieker Straße - Beginn der Umsetzung des Radverkehrskonzepts mit Maßnahmenplan, Einstellung von 20.000,-€ Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - Verkehrsberuhigung Kampheider Straße Ergebnis: Zusage der Verwaltung, dass dies zeitnah erfolgt - Rücknahme der beschlossenen Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer in 2019 Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
01.12.	Preisgerichtssitzung Wettbewerb Innenstadtgestaltung
04.12.	offene Fraktionssitzung
13.12.	Antrag „Sportpauschale für Haaner Vereine verwenden“ Ergebnis: über Anträge der Vereine wird im Sportausschuss am 31.01.2018 beraten Hinzu kommt die Teilnahme an: - Sitzungen des Verwaltungsrats der Stadt-Sparkasse Haan und des dortigen Risikoausschusses und Bilanzprüfungsausschuss - Sitzungen der Zwecksverbandsversammlung der VHS Hilden-Haan und der dortigen Arbeitsplansitzungen - Sitzungen des Zwecksverbandsversammlung Ittertal - Sitzungen des Aufsichtsrats der Stadtwerke Haan GmbH - Personalauswahlverfahren, der Leitung der VHS und des Gebäudemanagements zahlreichen offiziellen Terminen der Stadt Haan, bzw. in Vereinen und Organisationen, so zum Beispiel: - 50 Jahre Städtepartnerschaft mit Eu in Frankreich & in Haan - Einweihung Kindergarten - Tag der offenen Tür in Schulen, bei der Feuerwehr, dem THW - Preisträgerkonzert der Haaner „Jugend musiziert-Teilnehmer“ - Jurymitglied im Vorlesewettbewerb - Quartierbegehungen mit der AWO Haan - Stadtteil-/Quartiersfeste - Eröffnung der Kirmes - Gedenkfeier zum Volkstrauertag - öffentliche Informationsveranstaltungen zu Bauvorhaben, Bebauungsplänen - den Ortsbegehungen mit den Behindertenbeauftragten zur Barrierefreiheit usw. und an Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren und Tagungen Hinzu kommt die stetige Öffentlichkeitsarbeit, Informationen durch Pressemitteilungen, Anschreiben an Mitglieder, Beantwortung von Presseanfragen, Anfragen von Bürger/innen und aktuelle Beiträge in sozialen Netzwerken so www.facebook.com/WLHFraktion