TERMINE

Termin Informationen:

  • Mo
    17
    Jun
    2019

    Fraktionssitzung

    16:30WLH-Geschäftsstelle, Berliner Str. 6

    Offene Fraktionssitzung mit Einladung zur Teilnahme und zum Dialog: Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte für die folgenden Ausschusssitzungen werden besprochen:
    Unterausschuss für Personal, Organisation und Controlling - 18.06.19

    Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Stadtmarketing und Tourismus - 19.06.19

    Zum TOP Kalkwerke Oetelshofen:

    Bereits in der Sitzung für Umweltschutz am 04. Juni 2019 hatte die WLH-Fraktion zum Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Halde Oetelshofen nachgefragt, welche Auswirkungen / Risiken die geplante Maßnahme für das Haaner Stadtgebiet insgesamt hat.

    https://www.wuppertal.de/rathaus-buergerservice/verwaltung/politik/bekanntmachungen-dokumente/zusammenfassungen2019/2019_13.pdf

    Dazu hatte der Techn. Beigeordnete in öffentlicher Sitzung mitgeteilt, dass er keine Betroffenheit für Haan sieht.

    Hier sollen insgesamt ca. 5 ha Wald gerodet werden, weil es für den guten Wuppertaler Gewerbesteuerzahler wirtschaftlich günstiger ist, auf der gerodeten Fläche den Abraum über unbestimmte Zeit zu lagern, als diesen an anderer Stelle abzutransportieren.

    Wie Meike Lukat (WLH-Fraktionsvorsitzende) dem Techn.Dez. Engin Alparslan bereits am 04.06.19 mitgeteilt hatte, ist Klimaschutz und Umweltschutz keine Frage der Stadtgrenze.

    Hier lässt sich aber zudem feststellen, dass auch das Haaner Stadtgebiet betroffen ist, wie uns am 07.06.19 auch auf persönliche Nachfrage von Meike Lukat im Bauverwaltungsamt bestätigt wurde und daher wurde nun ein Dringlichkeitsantrag für den Liegenschaftsausschuss am 19. Juni gestellt.

    Die Tagesordnungen mit allen Dokumenten stehen auf der Homepage der Stadt unter:
    https://www2.haan.de/bi/infobi.php

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